News­let­ter 08/23

Aktu­el­le Infor­ma­tio­nen zu Geneh­mi­gungs­stau bei Schwertransporten

Sehr geehr­te Damen und Herren,

wir möch­ten Sie über das aktu­el­le The­ma „Geneh­mi­gungs­stau bei Schwer­trans­por­ten“ informieren.

Die lan­gen Bear­bei­tungs­zei­ten bei Geneh­mi­gun­gen von Großraum- und Schwer­trans­por­ten in Nie­der­sach­sen sorg­ten in bre­mi­schen Häfen bereits im Juni zuneh­mend für Frust. Das Bre­mer Hafen­res­sort hat in einem Schrei­ben an die Wirt­schafts­ver­bän­de der Regi­on dar­auf hin­ge­wie­sen, dass die Hafen­be­trie­be an der Weser inzwi­schen kon­kre­te Auf­trags­ver­lus­te beklagen.

In Bre­men soll die Industrie- und Han­dels­kam­mer bei ihren Mit­glie­dern eine kurz­fris­ti­ge Ver­la­ge­rung ihrer Schwer­gut­la­dun­gen aus den Weser­hä­fen Rich­tung Rot­ter­dam, Ant­wer­pen und See­brüg­ge ange­regt haben.

Dabei wur­den die Schwer­gut­la­dun­gen wegen der immer grö­ßer wer­den­den Unsi­cher­hei­te bei der Geneh­mi­gungs­er­tei­lung für Vor- und Nach­läu­fe auf Häfen wie Dan­zig und Rot­ter­dam umge­lei­tet. Die durch­schnitt­li­che Bear­bei­tungs­dau­er der Anträ­ge für Schwer­trans­por­te bei der Nie­der­las­sung Nord­west der Auto­bahn GmbH lag seit Ende des ver­gan­ge­nen Jah­res bei 12 bis 13 Wochen. Ab Juli soll­te eine schritt­wei­se Ver­kür­zung der Geneh­mi­gungs­ver­fah­ren durch die Ein­füh­rung von auto­ma­ti­sier­ten Bear­bei­tungs­tools erfol­gen. Eine „Nor­ma­li­sie­rung“ sei laut Lan­des­ver­band Ver­kehrs­ge­wer­be Saar­land „nicht vor Jah­res­en­de“ zu erwarten.

Aktu­ell scheint die Situa­ti­on sich wei­ter zu ver­schär­fen. So beklag­te Ange­la Titz­rath als Prä­si­den­tin des Zen­tral­ver­bands deut­scher See­ha­fen­be­trie­be (ZDS) in einem Schrei­ben, die lan­ge Bear­bei­tungs­zeit bei Trans­port­ge­neh­mi­gun­gen für Schwer­last von teil­wei­se bis zu 4 Mona­ten in der Regi­on Nord­west der Auto­bahn GmbH. Dies sei ein „inak­zep­ta­bler Zustand“, der „inter­na­tio­na­le Image­scha­den“ sei „immens“. Frau Titz­rath for­der­te Minis­ter Wis­sing auf, die Bear­bei­tungs­zei­ten so schnell wie mög­lich auf ein akzep­ta­bles Niveau zu senken.

Dabei ist anzu­mer­ken, dass die Geneh­mi­gungs­ver­fah­ren und die lan­gen Bear­bei­tungs­zei­ten nicht nur in Nie­der­sach­sen, son­dern deutsch­land­weit zur­zeit eine gro­ße Her­aus­for­de­rung darstellen.

 

 

Quel­le: dvz.de